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Schweizerdeutsch im "Chindsgi" ist wohl noch nicht genug

30. Mai 2011

Skurile Politik der SD wird von SVP unterstützt

Der Rat war vollzählig anwesend, das gab’s, glaube ich, in der vergangenen Legislaturperiode nie.

Zwei persönliche Erklärungen zu Beginn der Sitzung seien erwähnt. Ruedi Gysi konterte einen Zeitungsbericht des AvU betreffend der Pro Sport Abstimmungsniederlage und sprach von Verleumdung. Werner Kessler zeigte sich empört und polterte über die erneute Bauabsteckung des Vereins Pavillon Nouvel auf der Surferwiese. Da ich im Grundsatz praktisch die gleiche Meinung wie Werner vertrete, begrüsse ich dessen Engagement, doch wiederum dachte ich, „c’est le ton qui fait la musique“…

Nach den Einbürgerungen, welche zu keinen Diskussionen Anlass gaben, wurde das Postulat von Ruedi Locher (fdp) behandelt, welche genauere Abklärungen betreffend einer möglichen Aathalstrasse-Unterführung forderte. Ob dies zurzeit tatsächlich ein dringliches und notwendiges Anliegen ist, sei dahingestellt. Als gebürtiger Oberustermer ist Skepsis angebracht. Ich stimmte dem Anliegen trotzdem zu, das Postulat wurde mit 18 zu 17 Stimmen überwiesen.

Mein Postulat, welches letztes Jahr überwiesen und die Überwachung der Bahnhofsumgebung durch Kameras forderte, wurde anschliessend behandelt. Die stadträtliche Antwort, welche doch noch mit Ach und Krach (Sorry lieber Parlamentsdienst ;-)) zu Stande gekommen ist, war aus meiner Sicht zufriedenstellend (siehe Referat unten). Da die SBB ausschliesslich für das Gelände zuständig ist, hat der Stadtrat nur beschränkten Einfluss auf die Installation der Kameras. Der Stadtrat zeigte sich jedoch bemüht, das Gespräch mit den SBB zu führen und die Forderung voranzutreiben. Das Postulat wurde mit 29 zu 0 Stimmen als erledigt abgeschlossen.

Bei den Anträgen zur Änderung der Bürgerrechtsverordnung wurde es dann kompliziert und unübersichtlich, wobei dies schon mit den irritierenden Anträgen der Bürgerrechtskommission begonnen hatte und weiter auch an fehlerhaften Stimmenzählern und einem ungenügenden Vizepräsidenten lag. Wobei zur Verteidigung von Walter Strucken (Vize) gesagt sein muss, dass er mit der Übernahme dieser Anträge den ZONK gezogen hatte. Das Publikum verstand wohl nur Bahnhof. Im Groben ging es darum, dass neu die Einbürgerungen durch den Stadtrat und nicht mehr durch den Gemeinderat vorgenommen werden. Die Frage, ob ein Einbürgerungswilliger nun 3 oder 5 Jahre in Uster wohnhaft sein muss, führte zu grösseren Diskussionen. Für mich sind 5 Jahre ok, ich hätte jedoch auch mit 3 Jahren leben können. Beim Bezug von Fürsorgegeldern erachte ich die Grenze von 5 Jahren jedoch als zwingend notwendig. Hey, hier geht’s um den Schweizer Pass und dafür sollte man nicht Leistungen erhalten, sondern eine Leistung erbringen!
Für den Gipfel sorgte jedoch Werner Kessler mit einem Antrag, der forderte, das Deutsche 10 Lektionen Schweizer-Deutsch zu absolvieren hätten. Ich musste mir das Lachen zusammenkneifen. Dem Absurden noch nicht genug, die SVP stimmte bei der anschliessenden Abstimmung diesem Antrag noch zu! Mit 21 zu 13 Stimmen erlitt der Antrag zum Glück Schiffbruch. Bei einer Annahme wäre uns der Platz in der Fasnachtszeitung sicher gewesen!
Bei den Schlussabstimmungen wurde den Teilrevisionen über die Bürgerrechtsverordnung und der Gemeindeordnung zugestimmt.

Da die SVP um 2100 Uhr einen Ordnungsantrag auf sofortige Beendigung der Sitzung stellte und eine Mehrheit dem zustimmte, wurden zwei Geschäfte auf übernächstes Mal (nächstes Mal ist die Rechnung traktandiert) verschoben. Mir kam’s gelegen, ich konnte rechtzeitig zur Arbeit…

pdf Referat zur Postulatsantwort "Videoüberwachung am Bahnhof" (17.08 KB)