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Kommt Zeit, kommt Rat...

29. März 2011

Neue Zwischenlösung für den Qbus / Weiterer Anlauf für eine Einheitsgemeinde

Der Rat war fast komplett, nur Werner Kessler fehlte. Werner liegt/lag aufgrund einer Beinverletzung im Spital Uster. Fährt Werner nicht Töff…?

Ein anderer Töfffahrer war anwesend, jedoch zum letzten Mal. Für meinen Sitznachbarn und Fraktionskollegen Beat Roos war es die letzte Sitzung. Aus meiner Sicht schade dass er geht. Beat wird zwar nicht als fleissigster Referat-Schreiber in die Geschichte eingehen, trotzdem hatten wir ein sehr gutes Einvernehmen miteinander, jeweils mit einer guten prise Humor. Für Beat wird Wolfgang Harder den CVP Sitz übernehmen. Wie es die Tradition ist, wurde durch den abtretenden Gemeinderat im Anschluss an die Sitzung ein Apéro offeriert. Die Kosten des Apéros konnte sich Beat jedoch mit zwei weiteren ausscheidenden Mitgliedern teilen. Für Pascal Bischof und Jean Claude Simmen (beide SVP) wird die nächste Sitzung ebenfalls die Letzte sein. Der Rat ist in stetem Wandel…

Zu den Anträgen, welche anlässlich der Sitzung beraten wurden…

Als erstes wurde über die Personalverordnung abgestimmt, welche eine Angleichung an das Personalrecht des Kantons vorsieht. Dass eine Abänderung kein höherer Lohnaufwand zur Folge hat, ist dabei noch erwähnenswert. Mit 34:0 Stimmen wurde der stadträtliche Antrag diskussionslos angenommen…

Der zweite Antrag war der spannendste und aus jungfreisinniger Sicht wohl der wichtigste Antrag. Es ging um den Qbus, für welchen ein neues Zuhause gesucht wurde. Aufgrund der Schliessung des Kino Central soll der Qbus provisorisch im Kino untergebracht werden. Aus der Sicht unserer Fraktion ein guter Antrag, den es zu unterstützen galt. Wobei auch bei uns kontrovers diskutiert wurde, ob es nicht schlauer gewesen wäre, wenn das Gebäude von der Stadt gekauft worden wäre. Schlussendlich stellte sich die Frage jedoch gar nicht mehr, weil Peter Ott (wen wunderts?) schneller war. Mit ihm wurde nun ein Mietvertrag ausgehandelt, welcher die Benützung als Qbus-Provisorium für maximal 10 Jahre vorsieht. Die Umbaukosten, welche durch die Stadt zu tragen sind, belaufen sich auf CHF 900’000.- (weniger 300'000.- Lotteriefonds und 50'000.- Zangger Weber Stiftung) und die Mietkosten betragen CHF 70'000.- pro Jahr. Die Grünen stemmten sich gegen den Antrag und sprachen von verfehlter Bodenpolitik. Der Antrag ging mit 31:2 Stimmen durch.

An der Seestrasse 107 soll für die Primarschule ein Gebäude renoviert werden, welches bis in die 20er Jahre bereits als Schulhaus genutzt wurde. Das Gebäude welches im Inventar des Denkmalschutzes (darum wird’s so teuer) liegt, wird für CHF 1'980'000.- renoviert. Auch dieser Antrag war aufgrund des knappen Schulraums in Niederuster im Gemeinderat unbestritten.

Beim letzten Antrag resp. Zwischenbericht, bei welchem es um die Einheitsgemeinde geht, war man sich inhaltlich uneins. Der Gemeinderat unterstützt jedoch mehrheitlich (30:3) die Bemühungen, dass die Sekundarstufe einen weiteren Anlauf unternimmt, um mit der Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee in Verhandlungen zu treten. Kurz gesagt geht es um das Problem, dass Werriker und Näniker Schüler zusammen mit Greifenseer Schüler in Nänikon in die Schule gehen und diese von der Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee geführt wird. Aufgrund des neuen Gemeindegesetztes werden die Gemeinden, welche keine Einheitsgemeinde haben, bis spätestens 2018 aufgefordert diese einzuführen. Kommt Zeit kommt Rat…