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Postulat für die Jugenherberge Villa am Aabach scheiterte - Zuschauerbericht des Vizepräsidenten

27. Januar 2011

Am letzten Montag wurde im Gemeinderat unter anderem über unser Postulat "Machbarkeitsprüfung einer Jugendherberge in der Villa am Aabach" debattiert. Leider blieb unser Vorstoss auf der Strecke. Sehr positiv war allerdings, dass eine sehr intensive Diskussion, fast schon ein Schlagabtausch entstand. Praktisch jede Partei trat ans Rednerpult. Man könnte meinen, die Parteien hätten sich intensiv mit dem Papier auseinandergesetzt.

Argumente dagegen waren vorallem, dass der Ideenwettbewerb bereits aufgegleist wurde (ironischerweise am 19.1.2011!!) und 4 Teams bis Anfangs Mai Vorschläge einreichen sollen. Das Postulat komme daher zu spät. Mehrmals wurde auch der Bedarf in Frage gestellt. Scharf geschossen haben insbesondere die SP und die Grünen, welche sich darüber "gewundert" haben, dass ein solcher Vorschlag von den Jungfreisinnigen kommt. Eine unternehmerisch denkende Partei fordert Subventionen? Wyssen hat sogar unsere Homepage zitiert. Wüthrich "reibt sich die Augen ob den liberalen Vorstössen" und fragte sich, ob die JFU einen Kurswechsel vollziehe?

Die Antwort können wir an dieser Stelle gerne nennen: Nein. Hätte sich die linke Ratsseite tatsächlich intensiv auf die Debatte vorbereitet, müssten solche Fragen nicht gestellt werden. Im Postulat ging es nicht darum um jeden Preis und obendrein noch auf Staatskosten eine Jugendherberge zu erstellen, sondern lediglich um die Prüfung ob eine Jugendherberge für Uster sinnvoll wäre.

Die SVP meinte, es kann nicht Aufgabe der Stadt sein, eine Jugi zu betreiben, bzw. zu verpachten. Stimmt, den Betrieb eines Hotels würden wir aus liberaler Ansicht wohl kaum der Stadt überlassen. Die Verpachtung von Liegenschaften ist jedoch unproblematisch. Die heutige "Lösung" kostet die Stadt übrigens eine nette Stange Geld - da läge es wohl auch im Interesse der SVP eine Lösung für diesen Klotz am Bein zu suchen.

Stadtrat Kübler war der Meinung, dass Aufträge des Gemeinderates an den Stadtrat nicht umgestossen werden sollten und sprach damit die Überweisung des Park-Konzeptes im letzten Sommer an. In diesem Antrag wird übrigens explizit die Mitarbeit von allen gewünscht.

Benno Scherrer (Grünliberale) hat zum Schluss die Debatte zusammengefasst: Der Vorschlag kommt wohl einfach von der falschen Ratsseite!

In der Abstimmung hat sich dann leider bestätigt, dass im Gemeinderat die Meinungen bereits vor der Sitzung gemacht werden und ein Umentscheiden kaum vorkommt.

Das Postulat wurde dann mit 12 zu 19 bei 4 Enthaltungen nicht überwiesen.

Ein grosses Lob geht, trotz unserer ersten Niederlage, an unseren Gemeinderat Ivo. Er versuchte alles um den Rat hinter das Postulat zu bringen, er schritt mehrmals ans Rednerpult um das Postulat doch noch zu retten. Von mehreren Seiten wurde aber auch die Ausführlichkeit des Konzepts gelobt. Besten Dank!

Nun noch einen Überblick über die restlichen Geschäfte:

Die Einbürgerungen wurde alle zu eins , bzw. zu null durchgewunken.

Eine Person von der rechten Ratshälfte hat nach den Einbürgerungen (nicht gerade das beliebteste Thema dieses Parlamentariers) mit den Linken gestimmt, als es darum ging das Postulat zur Veloparkplatzsituation am Bahnhof zu überweisen (18:17 für Überweisung). Der Stadtrat wird nun prüfen wie die Situation verbessert werden kann. Unter anderem ist vorgeschlagen, der bestehende grosse Veloparkplatz zweistöckig(!) auszugestalten.

Die EVP-Motion zur Energiestrategie von Uster wurde in ein Postulat umgewandelt, welches dann auch nicht überwiesen wurde. Grundsätzlich hatte man keine Lust nochmals über das Thema zu diskutieren, da in der nächsten Sitzung die Initiative der Grünen behandelt wird. Die rechte Ratshälfte meinte, dass mit dem Erreichen der Energielabels eine gewisse Strategie verfolgt wird, diese aber wohl zu wenig kommuniziert wird. Sogar die GP hat sich dann der Stimme enthalten, damit ihre Initiative nicht gefährdet wird.

Fazit: Wir haben zwar die erste Niederlage einstecken müssen, aber wir werden mit Herzblut weiter für die Attraktivität unserer Stadt kämpfen.

Persönliche Erklärung zum nationalen Leistungszentrum Schwimmen (17.15 KB)

Referat zum Postulat Jugendherberge (20.64 KB)

Referat zum Postulat Optimierung Veloparkplätze (20.28 KB)