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Samichlaus und Schmutzli sorgten für kleinere Verzögerungen in der Budgetdebatte

6. Dezember 2010

Am Chlausabend wurde über den Voranschlag für das nächste Jahr debattiert. Schon im Vornherein war klar, dass es eine lange Sitzung geben werde. Die Referate fielen zum Glück mehrheitlich kurz aus, so dass der Reservetermin der darauf folgenden Woche nicht benötigt wurde. Als während der Sitzung der Samichlaus samt Schmutzli eintraf und den Stapi sowie den Gemeinderatspräsi (und Ruedi Gysi) aufforderte, ein Versli zu erzählen, wurde es zwar doch noch knapp.

Bei einzelnen Geschäftsfeldern (GF) kam es zu Kürzungen in der Gesamthöhe von CHF 700‘000.-. Durch die bürgerliche Ratsmehrheit kamen die meisten Kürzungen mit 18:16 Stimmen durch.

Beim GF Sport kam es zur einzigen Abstimmung, welche erst mittels Stichentscheid durch den Präsidenten entschieden wurde. Es ging um eine aus meiner Sicht höchst fragwürdigen Kürzung um CHF 100'000.-, welche schliesslich angenommen wurde.

12. Dezember 2010

Im GF Steuerung und Führung musste sich der Stadtpräsident einige Kritik anhören. Nicht weil sich sein Natel während der Sitzung selbständig gemacht hat :-). (Ausser Esther Rickenbacher und mir hat’s wohl gar niemand gemerkt). Nein, dies vor allem, weil anlässlich der Vorbesprechung in den Kommissionen gewisse Budgetfehler aufgedeckt wurden, die jeweils mehr schlecht als recht korrigiert worden waren. Bis zum Schluss konnte die viel gepriesene Kostenneutralität in diesem Geschäftsfeld leider nicht restlos abgeklärt werden. Als Abstrafung dafür wollten SVP und Teile der FDP CHF 160'000.- einsparen. Wo diese Einsparungen jedoch vorgenommen werden sollten, konnte niemand sagen. Durch drei Enthaltungen unserer Fraktion kam die Kürzung nicht zu Stande.

Im GF Primarschule kam es zur einzigen Budgeterhöhung von CHF 57'000.-. Aufgrund einer knappen Ratsmehrheit können das Freifachangebot und der Blockflötenunterricht beibehalten werden. Wobei das Referat von Werner Kessler (SD) in dieser Sache besonders für Erheiterung sorgte, als er richtigerweise erwähnte, dass Blockflötenunterricht die Integration fördere.

Bei den Investitionen wurde der Planungskredit über CHF 800'000.- für ein Strandbad in der Seebadi gestrichen. Dies jedoch im Sinne einer Verschiebung und nicht einer Streichung. Der Gemeinderat will zuerst wissen, wie es mit der Drei-Bäder-Betrachtung weitergeht.

Der Steuerfuss bleibt bei 93 Prozent. Mit den vorgenommenen Kürzungen soll ein Ertragsüberschuss von einer Million Franken resultieren. Mit der Schlussabstimmung (31 gegen 3 Grüne) wurde der Voranschlag abgesegnet, womit die Sitzung um 22.40 Uhr endete.