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Abwesende SVPler, schlingernde Politik der Linken und unheilige Allianzen

11. Oktober 2010

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde durch SR Egli eine schlechte Nachricht bekannt gegeben. Der Chef der Abteilung Finanzen, Markus Josi, musste am vergangenen Freitag notfallmässig am Kopf operiert werden. Gute Besserung an dieser Stelle!

Als ich dann hinter mich schaute und feststellen musste, dass von neun stimmberechtigten SVP-Gemeinderäten deren drei mit Abwesenheit glänzten, wurde die Stimmung nach der betrüblichen Nachricht auch nicht besser. Da die linke Ratshälfte komplett antrat, war die bürgerliche Mehrheit für diese Sitzung dahin.

Die linke Mehrheit konnte sich in den folgenden Anträgen dann auch meistens durchsetzen. So wurde die Volksinitiative "Für ein fussgängerfreundliches Zentrum, die Postulate über die "Velostadt Uster" sowie die "Umgestaltung der Sonnenbergstrasse" jeweils mit einer dünnen Mehrheit überwiesen.

Die Behördenentschädigungsverordnung (BEV) wurde an einer vorangegangen GR-Sitzung bereits behandelt. Aufgrund der vielen Einwände und dem offensichtlichen Durcheinander wurde der Antrag dazumal von der Geschäftsleitung zurückgezogen. Dass nun die Geschäftsleitung praktisch die genau gleiche BEV wieder ins Parlament brachte, war unverständlich. Noch weniger zu begreifen war, dass SP, Grüne und SVP nun plötzlich zustimmten. Dank der "unheiligen Allianz" bekommen jetzt alle Behördenvertreter mehr Lohn. Ein fragwürdiger Entscheid in der jetzigen Zeit.

Gespannt war ich natürlich auf unsere Motion betreffend den "Überwachungskameras am Bahnhof". Da die Motion gemäss dem Stadtrat nicht motionswürdig war, wandelte ich die Motion in meinem Referat in ein Postulat um. SR Streit, der sichtlich mit der Motion unzufrieden war und diese als überflüssig bezeichnete, lehnte eine Entgegennahme in seinem Referat ab. Erfreut konnte ich im Anschluss die Unterstützung der SP und GLP zur Kenntnis nehmen. Zu meinem Erstaunen befand es jedoch die SVP nicht einmal für nötig sich zur Vorlage zu äussern. So hatte es schliesslich doch noch sein Gutes, dass drei SVP-Stühle unbesetzt blieben, denn das Postulat wurde Dank SP und GLP/EVP mit 16:13 überwiesen.

Dem Stadtrat wurde weiter die Ermächtigung erteilt, die Hälfte des Zeughausareals zu kaufen. Dem Antrag wurde mit 29:3 zugestimmt. Die Grünen stellten sich als einzige dagegen und sprachen immer noch davon, das ganze Areal kaufen zu wollen. Ich dachte, mittlerweile haben es alle verstanden, wie sich die Verhandlungen mit der armasuisse gestalteten...