Der Kommentar
Ivo Koller äussert sich laufend über die Ereignisse im Gemeinderat. Mit spitzer Feder werden die politischen Geschäfte analysiert, interpretiert und kommentiert. Mit dabei ist immer eine gute Prise Humor. Der Kommentar.
Keine Nutzungsideen zur Villa am Aabach
16. Februar 2012
Villa am Aabach ist kein zentraler Punkt bei der Parkplanung
Bei der Ratsdebatte vom 13. Februar wurden fünf Geschäfte behandelt, wobei zum ersten Mal keine Einbürgerungen mehr auf der Traktandenliste standen. Dieser einerseits erfreuliche Umstand bedeutete aber auch, dass viel weniger Personen die Sitzung besuchten. Ein kleiner Trost war dabei die Anwesenheit von Rolf Graf (SP), der seit seinem Rücktritt aus dem Gemeinderat meines Wissens nach noch keine Sitzung verpasst hat.
Zahme Budgetdebatte
11. Dezember 2011
Steuerfuss wird, dank Stichentscheid, um 2 Prozent gesenkt
Bei der letzten Sitzung im Jahr dreht sich jeweils alles um das Budget für das kommende Jahr.
Neue Parlamentarier, Fraktionswechsel und einige überflüssige Vorstösse
14. November 2011
2 neue Gemeinderäte und ein Banknachbar weniger
Mit Lucia Thaler (SP) und Raoul Stöckle (GLP) konnten an diesem Abend zwei neue Gesichter im Gemeinderat begrüsst werden. Ganze fünf persönliche Erklärungen wurden zu Beginn der Sitzung verlesen.
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Beinahe alle Parteien unterstützen Hallenbad-Projekt
13. September 2011
Hallenbad-Projektwettbewerb kann gestartet werden, trotz Gegenstimmen der Grünen
Die Traktandenliste war lang, sehr lang. Ganze 25 Geschäfte, davon 15 Einbürgerungen sollten behandelt werden. Am Schluss konnten 19 Anträge abgehackt werden.
Der Abend fing sehr erfreulich an. Claudia Bekier (SVP) lobte in einer persönlichen Erklärung das Jugendprojekt der Jungparteien, welches von den jungfreisinnigen initiiert wurde. Dankeschön!
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Heisse Eisen bei sommerlichen Temperaturen
4. Juli 2011
24-h-Betrieb bei der Polizei und eine neue Parkplatzverordnung
An diesem brütend heissen Montagabend stand eine Doppelsitzung des Gemeinderates an. Einerseits wurde über den NPM-Jahresbericht und die Rechnung 2010 beraten und andererseits war es das Ziel, noch drei Stadtratsgeschäfte zu verabschieden. Schon vorneweg, das Ziel wurde erreicht, auch wenn die Sitzung erst um 22.25 Uhr (Sitzungsbeginn 18.00 Uhr!) endete.
Schweizerdeutsch im "Chindsgi" ist wohl noch nicht genug
30. Mai 2011
Skurile Politik der SD wird von SVP unterstützt
Der Rat war vollzählig anwesend, das gab’s, glaube ich, in der vergangenen Legislaturperiode nie.
Zwei persönliche Erklärungen zu Beginn der Sitzung seien erwähnt. Ruedi Gysi konterte einen Zeitungsbericht des AvU betreffend der Pro Sport Abstimmungsniederlage und sprach von Verleumdung. Werner Kessler zeigte sich empört und polterte über die erneute Bauabsteckung des Vereins Pavillon Nouvel auf der Surferwiese. Da ich im Grundsatz praktisch die gleiche Meinung wie Werner vertrete, begrüsse ich dessen Engagement, doch wiederum dachte ich, „c’est le ton qui fait la musique“…
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Handystörung während Pianokonzert und neues Gemeinderatspräsidium
9. Mai 2011
Konstituierung 2011/2012
Die Sitzung stand ganz im Zeichen der Konstituierung für das Amtsjahr 2011/12 und begann ausnahmsweise mit einem Klavierkonzert eines Schülers der Kunst- und Sportschule in Uster. Der 14-jährige Alex Macher spielte ein Stück von Mozart und Prokofjew. Es war schlichtweg ein Genuss dem zweifellos talentierten Pianisten zuzuhören, obwohl peinlich, peinlich kurz ein Handy eines freisinnigen Stadtrates klingelte! Während der Sitzung auf dem Natel herumzudrücken gehört sich sowieso nicht, das ist respektlos und das gilt auch für die Exekutive!
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Kommt Zeit, kommt Rat...
29. März 2011
Neue Zwischenlösung für den Qbus / Weiterer Anlauf für eine Einheitsgemeinde
Der Rat war fast komplett, nur Werner Kessler fehlte. Werner liegt/lag aufgrund einer Beinverletzung im Spital Uster. Fährt Werner nicht Töff…?
Ein anderer Töfffahrer war anwesend, jedoch zum letzten Mal. Für meinen Sitznachbarn und Fraktionskollegen Beat Roos war es die letzte Sitzung. Aus meiner Sicht schade dass er geht. Beat wird zwar nicht als fleissigster Referat-Schreiber in die Geschichte eingehen, trotzdem hatten wir ein sehr gutes Einvernehmen miteinander, jeweils mit einer guten prise Humor. Für Beat wird Wolfgang Harder den CVP Sitz übernehmen. Wie es die Tradition ist, wurde durch den abtretenden Gemeinderat im Anschluss an die Sitzung ein Apéro offeriert. Die Kosten des Apéros konnte sich Beat jedoch mit zwei weiteren ausscheidenden Mitgliedern teilen. Für Pascal Bischof und Jean Claude Simmen (beide SVP) wird die nächste Sitzung ebenfalls die Letzte sein. Der Rat ist in stetem Wandel…
Kritik an Primarschulpflegepräsidentin / Umweltschutzinitiative und Gegenvorschlag kommen vors Volk
16. Februar 2011
Schelte für die Primarschulpräsidentin
Wie befürchtet stand die Sitzung ganz im Zeichen der Primarschulpflege (PS). In einem Antrag forderten sie 1‘060‘000 Franken für einen dringend benötigten Schulpavillon im Schulhaus Gschwader. Der Schulpavillon wird für das kommende Schuljahr gebraucht, weil viele Familien neu ins Gschwader gezogen und für die neuen „Kindergärtler“ keine Räume vorhanden sind. Mit einer vorausschauenden Schulraumplanung hätte dieser Umstand des zu knappen Raumangebotes früher bekannt sein müssen, nicht erst ein halbes Jahr vorher, könnte man meinen. Da dieses Problem bei der PS, aus welchen Umständen auch immer, untergegangen war, wurde die Million für den Pavillon auch nicht in der Investitionsplanung 2011 eingestellt. Dies verärgerte die Gemeinderäte von links bis rechts. Was erstaunt, war, dass sogar der Stadtrat die PS öffentlich rüffelte. Es fielen Zitate wie: „das geht auf keine Kuhhaut“, „verbesserungsresistente Führung“ oder „der nächste Fehler sei der letzte Fehler“. Sabine Wettstein (Primarschulpräsidentin) war wahrlich nicht zu beneiden, statt Rosen (Valentinstag) gab’s reichlich Prügel. Der Antrag wurde trotz lautem Getöse mit 32:0 durchgewinkt. Dies jedoch nur mit der Ergänzung, dass die benötigte Million bei anderen geplanten Investitionen der PS kompensiert werden müsse.
Postulat für die Jugenherberge Villa am Aabach scheiterte - Zuschauerbericht des Vizepräsidenten
27. Januar 2011
Am letzten Montag wurde im Gemeinderat unter anderem über unser Postulat "Machbarkeitsprüfung einer Jugendherberge in der Villa am Aabach" debattiert. Leider blieb unser Vorstoss auf der Strecke. Sehr positiv war allerdings, dass eine sehr intensive Diskussion, fast schon ein Schlagabtausch entstand. Praktisch jede Partei trat ans Rednerpult. Man könnte meinen, die Parteien hätten sich intensiv mit dem Papier auseinandergesetzt.
Samichlaus und Schmutzli sorgten für kleinere Verzögerungen in der Budgetdebatte
6. Dezember 2010
Am Chlausabend wurde über den Voranschlag für das nächste Jahr debattiert. Schon im Vornherein war klar, dass es eine lange Sitzung geben werde. Die Referate fielen zum Glück mehrheitlich kurz aus, so dass der Reservetermin der darauf folgenden Woche nicht benötigt wurde. Als während der Sitzung der Samichlaus samt Schmutzli eintraf und den Stapi sowie den Gemeinderatspräsi (und Ruedi Gysi) aufforderte, ein Versli zu erzählen, wurde es zwar doch noch knapp.
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Volle Boote, alte Fasnacht und Donald Duck
19. November 2010
Wie immer an den Gemeinderatssitzungen werden zu Beginn die Einbürgerungen behandelt. Und wie immer gab Werner Kessler (SD) ein persönliches Statement ab, was er von den Einbürgerungswilligen aus dem Balkangebiet hält. Die Schlagwörter von Kessler sind immer die gleichen; "Ausländerkriminalität", "Gefängnisse überlastet" und "das Boot ist voll". Cla Famos (FDP) sowie Martin Bornhauser (Stapi/SP) gaben daraufhin selber eine Erklärung ab, worin sie solche Aussagen als unpassend und dem Parlament nicht würdig bezeichneten. Wie die "alte Fasnacht" schritt Balz Thalmann (SP) vor der letzten Einbürgerung ebenfalls noch ans Rednerpult und gab ähnliches wie Famos und Bornhauser von sich. Mein Fazit: Jeder Gemeinderat kann eine Einbürgerung ablehnen, das ist sein gutes Recht. Doch die immer gleichen, niveaulosen "Hasstiraden" über Ausländer im Rat wiederzugeben, gehört sich nicht.
Abwesende SVPler, schlingernde Politik der Linken und unheilige Allianzen
11. Oktober 2010
Gleich zu Beginn der Sitzung wurde durch SR Egli eine schlechte Nachricht bekannt gegeben. Der Chef der Abteilung Finanzen, Markus Josi, musste am vergangenen Freitag notfallmässig am Kopf operiert werden. Gute Besserung an dieser Stelle!
Als ich dann hinter mich schaute und feststellen musste, dass von neun stimmberechtigten SVP-Gemeinderäten deren drei mit Abwesenheit glänzten, wurde die Stimmung nach der betrüblichen Nachricht auch nicht besser. Da die linke Ratshälfte komplett antrat, war die bürgerliche Mehrheit für diese Sitzung dahin.
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